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   BSG, 26.02.1986 - 9a RV 62/83   

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https://dejure.org/1986,9581
BSG, 26.02.1986 - 9a RV 62/83 (https://dejure.org/1986,9581)
BSG, Entscheidung vom 26.02.1986 - 9a RV 62/83 (https://dejure.org/1986,9581)
BSG, Entscheidung vom 26. Februar 1986 - 9a RV 62/83 (https://dejure.org/1986,9581)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Frage der Wehrdienstbeschädigung, wenn ein Soldat auf dem Weg zur Fortsetzung einer im Dienst begonnenen ärztlichen Behandlung im Urlaub verunglückt

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wehrdienstbeschädigung - Soldat - Unfall auf dem Weg zum Dienst - Unfallversicherung

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 04.10.1984 - 9a/9 KLV 1/81

    Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber

    Auszug aus BSG, 26.02.1986 - 9a RV 62/83
    Für einen anspruchsbegründenden wehrdiensteigentümlichen Umstand (§ 80 iVm § 81 Abs. 1 SVG) genügt die subjektive Vorstellung des Soldaten, zu einem bestimmten Vorgehen verpflichtet zu sein (vgl BSG vom 4.10.1984 9a/9 KLV 1/81 = BSGE 57, 171, 175 f).
  • BSG, 30.06.1977 - 9 RV 74/76

    Unfall eines Soldaten während des Wochenendurlaubs auf dem Weg von der

    Auszug aus BSG, 26.02.1986 - 9a RV 62/83
    Ein Unfallschaden ist ausnahmsweise während des Urlaubs als Wehrdienstbeschädigung zu werten, wenn der Soldat infolge befehlsähnlich, dh von Wehrdienstbedingungen festgelegter Tätigkeit verunglückt ist (vgl BSG vom 11.5.1976 10 RV 197/75 = SozR 3200 § 81 Nr. 6 und BSG vom 30.6.1977 9 RV 74/76 = SozR 3200 § 81 Nr. 9).
  • BSG, 11.05.1976 - 10 RV 197/75

    Jahresurlaub eines Soldaten - Unfall bei einer nicht befehlsbestimmten Tätigkeit

    Auszug aus BSG, 26.02.1986 - 9a RV 62/83
    Ein Unfallschaden ist ausnahmsweise während des Urlaubs als Wehrdienstbeschädigung zu werten, wenn der Soldat infolge befehlsähnlich, dh von Wehrdienstbedingungen festgelegter Tätigkeit verunglückt ist (vgl BSG vom 11.5.1976 10 RV 197/75 = SozR 3200 § 81 Nr. 6 und BSG vom 30.6.1977 9 RV 74/76 = SozR 3200 § 81 Nr. 9).
  • BSG, 30.09.2021 - B 9 V 1/19 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - ärztliche Behandlung -

    Vielmehr genügt für einen anspruchsbegründenden wehrdiensteigentümlichen Umstand (§ 81f iVm § 81 Abs. 1 SVG) bereits die subjektive Vorstellung der Soldatin, zu einem bestimmten Vorgehen verpflichtet zu sein (vgl BSG Urteil vom 26.2.1986 - 9a RV 62/83 - SozR 3200 § 81 Nr. 22 - juris RdNr 13; BSG Urteil vom 4.10.1984 - 9a/9 KLV 1/81 - BSGE 57, 171 = SozR 3200 § 81 Nr. 20 - juris RdNr 14; vgl auch BSG Urteil vom 12.4.2000 - B 9 VS 2/99 R - SozR 3-1750 § 411 Nr. 1 - juris RdNr 17) , sofern sie nach den besonderen Umständen zurzeit dieses Vorgehens annehmen durfte, sie treffe eine solche Pflicht (vgl BSG Urteil vom 4.10.1984, aaO; vgl zum Recht der gesetzlichen Unfallversicherung BSG Urteil vom 23.6.2020 - B 2 U 12/18 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 54 RdNr 20; BSG Urteil vom 26.11.2019 - B 2 U 8/18 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 71 RdNr 13, jeweils mwN) .
  • LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang -

    Das Bundessozialgericht hat anlässlich eines Falles, bei dem ein während des Urlaubs eingetretener Unfall als Wehrdienstbeschädigung anerkannt wurde, von einer befehlsähnlich bestimmten, d.h. von Wehrdienstbedingungen festgelegten Tätigkeit gesprochen (BSG vom 26.02.1986, 9a RV 62/83).
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